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Publikation der Gemeindeversammlungsbeschlüsse vom 23.11.2018

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die folgenden Beschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23.11.2018 veröffentlicht. Alle Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum. Zur Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste bezogen werden. Das Referendum kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten ergriffen werden. Ablauf der Referendumsfrist: 03.01.2019. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann das Begehren der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlauts eingereicht werden.

Einwohnergemeinde: 3‘358 Stimmberechtigte, Quorum für abschliessende Beschlussfassung 672, anwesend 129 Stimmberechtigte. Mit Ausnahme der Traktanden 2 a und b wurden alle Beschlüsse positiv gefasst. Gefasste Beschlüsse:

1. Protokoll über die Gemeindeversammlung vom 29. Juni 2018

2. Genehmigung eines Verpflichtungskredits für die Signalisation zu öffentlichen Gebäuden und einen historischen Dorfrundgang

a) Einheitliche Signalisation zu öffentlichen Anlagen und Gebäuden über CHF 76‘000

b) Historischer Dorfrundgang durch Frick über CHF 94‘000

3. Genehmigung von Verpflichtungskrediten für Investitionen der Wasserversorgung

a) Ersatz des Leitsystems der Wasserversorgung über CHF 499‘000

b) Beschaffung eines automatischen Leckortungssystems über CHF 187‘000

c) Auswechseln der Wasserzähler zwecks automatischer Ablesung über CHF 338‘000

4. Genehmigung eines Verpflichtungskredits über CHF 360‘000 für eine Teilrevision der Nutzungsplanung sowie die dazugehörenden Planungsinstrumente

5. Genehmigung eines Verpflichtungskredits über CHF 790‘000 für den Ersatz der Heizung in der Schule Dorf

6. Genehmigung eines Verpflichtungskredits über CHF 1‘065‘000 für die Sanierung der Sonnhalde

7. Budget 2019

Ortsbürgergemeinde: 193 Stimmberechtigte, Quorum für abschliessende Beschlussfassung 39, anwesend 13 Stimmberechtigte. Alle Beschlüsse wurden positiv gefasst:

1. Protokoll über die Gemeindeversammlung vom 29. Juni 2018

2. Budget 2019

Der Gemeinderat



Veröffentlichungsdatum: 26. Nov. 2018